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Sonntag, 23. März 2008

NPD in Bamberg - HNG in Unterfranken

Image Die NPD will am 24. und 25. Mai 2008 ihren Bundesparteitag im oberfränkischen Bamberg abhalten. Der Kongress sollte bereits im Oktober vergangenen Jahres in Oldenburg stattfinden, musste aber mangels eines Tagungsraumes abgesagt werden. Bei der ursprünglich als Programmparteitag geplanten Versammlung soll nun vor allem das neue Führungspersonal der Rechtsextremisten gewählt werden. Die Wahl des Tagungsortes für den Parteitag in Bamberg ist kein Zufall, denn die Teilnahme an den bayerischen Landtags- und Bezirkstagswahlen im September 2008 soll offenbar mit mehreren überregional wirksamen NPD-Aktionen unterstützt werden. In Unterfranken kandidiert der Rechtsextremist Uwe Meenen auf Platz eins der Liste, in Oberfranken ist es der NPD-Kader Kai Limmer. Neben der NPD wird in nächster Zeit noch eine weitere rechtsextreme Organisation in Nordbayern tagen: am 26. April will sich in Unterfranken die rechtsextreme Knasthilfe-Gruppe Hilfsorganisation für nationale Gefangene (HNG) zur Jahrestagung versammeln.
Mit einer bundesweiten Großdemonstration will die NPD am 1. Mai in Nürnberg aufmarschieren, wo ihre Stadtrats-Liste Bürgerinitiative Ausländerstopp bei der Kommunalwahl gerade erst einen zweiten Sitz im Stadtrat gewonnen hat. Drei Wochen später soll dann der Bundesparteitag in Bamberg der Parteigliederung in Oberfranken helfen, wo die NPD bei der Bundestagswahl 2005 im Bundesland Bayern überdurchschnittliche Erfolg hatte. Im Wahlkreis Bamberg erreichte NPD-Landesgeschäftsführer Axel Michaelis mit 3,1 Prozent einen bayerischen Spitzenwert bei den Erststimmen. Neben der NPD wird in nächster Zeit noch eine weitere rechtsextreme Organisation in Nordbayern tagen: am 26. April will sich in Unterfranken die rechtsextreme Knasthilfe-Gruppe Hilfsorganisation für nationale Gefangene (HNG) zur Jahrestagung versammeln.

Die Vereinigung organisiert einmal im Jahr einen Kongress oder eine Jahreshauptversammlung an wechselnden Orten. Die Veranstaltung wird regelmäßig von 150 bis 400 Personen besucht, darunter befinden sich dann zahlreiche prominente Vertreter des neonazistischen und extrem rechten Spektrums wie Führungskader der Freien Kameradschaftsszene und der verbotenen Neonazi-Skinhead-Organisation Blood and Honour, aber auch Vertreter der NPD, der DVU und ehemalige Republikaner. Solche Versammlungen fanden beispielsweise im März 1999 in Schwarzach am Main (Unterfranken), im März 2003 in Alzenau-Wasserlos (Unterfranken) und im März 2004 in Gremsdorf (Mittelfranken) statt.

Die Bamberger Konzert- und Kongresshalle wollte die NPD schon am Ende September 2007 für ihren bayerischen Landesparteitag mieten, der jedoch dort wegen eines Tags der offenen Tür abgewendet werden konnte und dann im mittelfränkischen Stammlokal, dem Gasthaus Göb in Gremsdorf, stattfinden musste. Das Verwaltungsgericht Bayreuth verpflichtete Ende 2007 die Stadt Bamberg jedoch grundsätzlich, der NPD die Halle zur Verfügung zu stellen. Mitte Januar gründete sich in Bamberg ein Bündnis gegen Rechtsextremismus, dem beispielsweise der VVN-BdA angehört, das den NPD Bundesparteitag verhindern will. Zu einer Kundgebung der NPD am 4. März 2008 vor dem Bamberger Theater kamen jedoch nur etwa 30 Parteianhänger; an der Gegenkundgebung mit 700 Teilnehmern nahmen auch Vertreter von Gewerkschaften, Antifas und Aktivisten vom Bürgerforum Gräfenberg teil.

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