Auf nach Stuttgart!

Antirepressionsdemo am 05.07. in Stuttgart

Weg mit den Paragraphen 129, 129a, 129b!
Schluss mit der Kriminalisierung!

Am 17. März hat in Stuttgart Stammheim der Prozess gegen fünf Revolutionäre aus der Türkei begonnen. Ihnen wird die Mitgliedschaft in der verbotenen kommunistischen Organisation DHKP/C nach § 129b “Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland” vorgeworfen. Gegen die Paragraphen 129, 129a und 129b wird es am Samstag, den 05. Juli in Stuttgart eine Demonstration geben.

Mehr Infos zum Prozess auf www.no129.info
Infos und Aufruf zur Demo auf der Seite der Revolutionären Aktion Stuttgart

DEMO | 5.JULI | STUTTGART | 14 UHR | HAUTPBAHNHOF

Erstveröffentlichung redside.tk

Solidaridad Obrera

Spendenaufruf: Gemeinsam gegen staatliche Repression!

Am 1. Mai 2008 demonstrierten in Nürnberg auf der revolutionären 1. Mai-Demonstration über 4000 Menschen gegen die unsozialen Verhältnisse und gegen einen Naziaufmarsch in der Nürnberg Nordstadt. Die Stadt Nürnberg hatte es wieder zugelassen, dass Faschisten in Nürnberg am 1. Mai aufmarschieren und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten. Ein riesiges Polizeiaufgebot verwandelte den Nürnberg Norden in ein Polizeilager. Tausende AnwohnerInnen wurden durch über 50 Straßensperrungen daran gehindert, sich frei zu bewegen. Das alles, damit die Nazis möglichst ungestört marschieren konnten. Doch obwohl die Polizei in der Nordstadt den Ausnahmenzustand verhängten und die Stadtspitze dazu aufrief, sich den Nazis nicht in den Weg zu stellen, versuchten Tausende AntifaschistInnen den Naziaufmarsch zu verhindern. Um den Naziaufmarsch gegen den Willen der Mehrheit durchzusetzen, prügelte die Polizei auf AntifaschistInnen ein und sprühte Reizgas in die Menge. Etwas 50 Menschen wurden festgenommen, Dutzende verletzt.

Während die Nationalsozialisten unter polizeilichen Schutz Parolen wie “Schlagt den Roten die Schädeldecke ein” riefen, war der Aufruf, sich nicht einschüchtern zu lassen, ein Vorwand für die Polizei, den Lautsprecherwagen der revolutionären 1. Mai Demonstration zu stürmen. Sie schnitten Kabel der Anlage durch, warfen Teile derselben in blinder Zerstörungswut auf den Boden und prügelten auf die Menschen auf dem LKW ein. Die antifaschistischen Proteste gingen aber trotzt der Polizeibrutalität weiter.

AntifaschistInnen zu verletzen und deren Kundgebungsmittel unbrauchbar zu machen ist aber nur eine Seite staatlicher Repression. Gleichzeitig werden AntifaschistInnen mit Anzeigen überzogen und sehen sich noch Monate danach mit kostspieligen Gerichtsverfahren konfrontiert.

Dem können wir nur durch Solidarität begegnen. Vor allem wird Geld gebraucht, um die von der Polizei verursachten Schäden zu reparieren und um AntifaschistInnen eine effektive Verteidigung vor Gericht zu ermöglichen

Wir lassen uns nicht einschüchtern, Solidarität ist eine Waffe!

WICHTIG, WICHTIG, WICHTIG!!!

Kontoverbindung: Rote Hilfe | Kto-Nr.: 160 168 54 | BLZ: 760 100 85 |
Postbank Nürnberg | Kennwort: 1. Mai 2008

Erstveröffentlichung redside.tk

Schwarz Rot Geil!? Zum Kotzen!

D-land ist zum Kotzen, Deutschlandfahnen auch

Burn your Flag – oder falls ihr gerade mal wieder kein Feuerzeug dabei habt, sammelt sie für den ultimativen Berliner Fahnen-Wettbewerb “Fang die Fahne 2008“.

Wir von ??? - Berlin laden euch Hausprojekte, Wagenplätze, WGs, Freund_innenkreise, Antifas, Kollektive, Einzelpersonen, Party-Linke, Fußball-Hasser_innen, Lesezirkel, autonome Banden, Hippies, Anarch@s usw. ein, mit uns “Fang die Fahne“ zu spielen. Die militanten Gruppen (MGs) dürfen natürlich auch mitmachen, also bevor das Auto brennt, noch schnell Fahne abreißen um die Punkte sichern.

Auch wenn wir die Symbolik mögen – bepisste Fahnen wie etwa die von der Grünen Jugend nehmen wir nicht an.

Zur Punktevergabe:
Kleine Deutschland*, EU und NATO Fahnen - 2 Punkte
Große Deutschland*, EU und NATO Fahnen - 3 Punkte
Sonstige Nationalfahnen - 1 Punkt

Bonus-Punkte:
Reichskriegsflaggen, NPD-Fahnen oder dergleichen - 5 Punkte

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Auswertung:
Die Punkteauszählung findet am 05. Juli im Rahmen der 3 Jahre NewYorck59 - 20 Jahre Interim - Party im Bethanien statt. Fahnen solltet ihr dort bis 23:30 Uhr abgegeben.

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Preise:
Alle teilnehmenden Zusammenhänge oder Einzelpersonen werden gebeten einen (Trash)-Preis beizusteuern. Den Preis könnt ihr gemeinsam mit den Fahnen abgeben. Der/die Gewinner_innen bekommen anschließend die Trash-Preise. Die zweit- und drittfleißigsten gehen auch nicht leer aus. Sie bekommen aus dem Preis-Pool je einen Gewinn.

Scheiß EM! Scheiß Nationalfahnen! Scheiß Deutschland!
Dieses war der erste Streich – Olympia folgt sogleich!**

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* der gelbe Streifen alleine gilt auch!
** das soll nicht heißen, dass wieder wir das für Euch organisieren! D.I.Y.!

Erstveröffentlichung indymedia

14.04. Marktheidenfeld - Nazis stoppen!

You can get it if you really want - Naziaufmarsch in Marktheidenfeld verhindern!

Wir müssen euch nicht erklären, warum Neonazis scheiße sind. Wir müssen euch nicht erklären, weshalb es zu jeder Zeit an jedem Ort notwenig ist, sich dem rechten Treiben entgegen zustellen. Wir müssen euch auch nicht erklären, warum Naziaufmärsche, wie der, welcher für den 14. Juni von Toni Gentsch [Kameradschaftsbund Hochfranken] in Martheidenfeld [Landkreis Main-Spessart] angemeldet ist, unter allen Umständen verhindert werden müssen.
Ihr kennt die menschenverachtende Ideologie der Nazis! Ihr kennt das Schicksal derjenigen Menschen, die aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Orientierung oder ihres Glauben jeden Tag zu spüren bekommen, dass sie bei Vielen als minderwertig gelten. Ihr kennt den alltäglichen Terror aus den Medien, der sich bereits in gewissen Regionen Deutschlands gegen all Jene richtet, die nicht in das eindimensionale, rechte Weltbild von Volk und Nation passen! Ihr seid euch daher der Notwendigkeit antifaschistischer Praxis bewusst. Deshalb fordern wir euch auf:
Kommt am 14. Juni in die unterfränkische Provinz nach Marktheidenfeld. Helft mit, den Aufmarsch der FaschistInnen aus dem Umfeld der sogenannten „freien Kräfte“ aus Franken, Hessen, Thüringen und Sachsen zu verhindern. Ziel ist es, die Demonstration unter allen Umständen durch kreative und dezentrale Aktionen zu blockieren.
Wir sind uns bewusst, dass wir mit diesem Engagement die Wurzeln des Faschismus nicht beseitigen werden. Diese liegen fundamental in der ökonomischen Basis der kapitalistischen Gesellschaft verankert. Wir wissen aber auch, dass diese Gesellschaft bis zum Tag ihrer Überwindung faschistische Ideologien produzieren wird und dass diese eine beständige Gefahr darstellen – nicht zuletzt auch für eine entschlossen linke Politik.
Wenn wir uns am 14. Juni den Rechtsextremen in Marktheidenfeld in den Weg stellen werden, machen wir das nicht, um die liberale Form der bürgerlichen Gesellschaft vor ihren reaktionären Kindern zu schützen, sondern wir wollen die Einnehmung öffentlichen Raums seitens der Nationalsozialisten und das Einnisten in dieser Region, in der sie ohnehin schon viel zu sattelfest Sitzen, verhindern.
Wir tun dies, um zu verhindern, dass MigrantInnen, Menschen anderer Hautfarbe, sowie Menschen mit Behinderungen neben der alltäglichen Ausgrenzung auch körperliche Gewalt zu fürchten haben – und, last but not least, um linker Politik eine Perspektive zu bewahren.

Naziaufmarsch zum Desaster machen!

Es rufen folgende antifaschistische Gruppen aus Unterfranken auf:
Würzburger Antifa Sin Patria [W]asp
Antifaschistische Linke Main-Spessart [ALM]
Antifa Main-Tauber
Autonome Antifa Aschaffenburg/ Miltenberg
Antifa Gruppe Schweinfurt

Unterstützer*innen des Bündnis:
Antifa Crailsheim
Antifaschistische Linke Kitzingen (ALK)
Antifaschistische Gruppen Süd Thüringen (AGST)
Jugendgruppe [’solid] AB - MIL
Antifa Ellwangen
“RA&MA” (Radikale AntifaschistInnen & MinigolfspielerInnen Ansbach)
Gruppe Iskra (FFO)
Antifa Unterallgäu
Antifa [z] Heilbronn
LAK Shalom Brandenburg
Autonome Linke Vorderfalz
Antischfaschistische Aktion Gera

Aktuelles zum “Frankentag”

+++ „Frankentag“ findet in Weißenohe (bei Gräfenberg) statt +++ bis zu 200 Nazis werden erwartet +++ der Widerstand vor Ort regt sich +++ Gegenkundgebungen am Samstag ab 13:00 Uhr +++

Der Bund Frankenland will unterstützt von „freien Kräften“ und der JN-Bayern am 7.Juni 2008 in Weißenohe (bei Gräfenberg) einen „Nationalen Frankentag“ durchführen. Hierfür haben sie sich von Freitag den 6.Juni bis Sonntag den 8.Juni ein Gelände in Weißenohe angemietet. Freitag und Sonntag werden die Nazis für Auf-bzw. Abbau nutzen.
Der „Frankentag“ stellt hierbei eine Konkurrenzveranstaltung zum zeitgleich stattfindenden „NPD-Bayerntag“ (in Günzburg) dar. Dies lässt sich auf interne Grabenkämpfe innerhalb der NPD und der JN Bayern zurückführen, welche bereits seit Monaten anhalten. Mehr dazu gibt es hier und hier .
Obwohl der „NPD-Bayerntag“ parallel stattfindet und der „Frankentag“ in der extremen Rechten umstritten ist, werden bis zu 200 FaschistInnen erwartet. Da neben bundesweiten Rednern wie Jürgen Rieger oder Thomas „Steiner“ Wulff auch vier neonazistische Bands aus dem In- und Ausland für das Rahmenprogramm sorgen.
Beginnen wird der „Frankentag“ um 12:00 Uhr.

Widerstand regt sich…
Seitdem bekannt ist, wo die Nazis ihren „Frankentag“ durchführen läuft die Organisation der Gegenaktivitäten auf Hochtouren. Jegliche Versorgung, seien es Wasseranschlüsse, Stromanschlüsse, Toiletten oder eine Schankerlaubnis, wurde den Nazis untersagt. Außerdem werden etliche Kundgebungen gegen Nazis organisiert.
Hier ein kurzer Überblick der zentralen Kundgebungen:
Freitag 18:00 Uhr Kinderspielplatz: Kundgebung gegen die Ankunft der Nazis
Samstag 13:00 Uhr Bauhof: Fest der Demokratie mit Kulturprogramm und „Public Viewing“ zum EM-Auftakt.

Zeitgleich zum Fest der Demokratie sind im ganzen Dorf Kundgebungen angemeldet die sich ebenfalls gegen den „Frankentag“ richten.
Die Polizei wird mit insgesamt 500 Beamten im Einsatz sein, sie haben bereits jetzt angekündigt flächendeckend Vorkontrollen durchzuführen

Auch das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) ruft dazu auf nach Weißenohe zu kommen und den Protest gegen die völkische Ideologie der FaschistInnen auf die Straße zu tragen.

Treffpunkt für eine gemeinsame Zugfahrt nach Weißennohe ist:
Samstag, 07. Juni 2008 | 11.00 Uhr | Nordostbahnhof

Erstveröffentlichung auf indymedia

Bomber Harris do it again?!

Gegen den NPD-Parteitag in Bamberg

Kein Raum, keine Straße, kein Parteitag der Nazis!

Am 24/25 Mai 2008 findet in Bamberg der Bundesparteitag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) statt. Auf diesem wird über das weitere Parteiprogramm der NPD diskutiert und ein neuer Vorstand gewählt. Abgehalten wird der Parteitag in der Bamberger Kongresshalle, obwohl die Stadt Bamberg mehrmals versucht hat den FaschistInnen den Zugang zu verwehren.

Lassen wir die Nazis an diesem Tag nicht ungestört, versuchen wir ihren Parteitag so effektiv wie möglich zu behindern. Nazibusse aufhalten, Lärm vor der Halle, es gibt etliche Aktionen mit denen wir den Nazis keine Ruhe lassen.

Kommt daher alle am 24. Mai nach Bamberg und geht mit allen Mitteln gegen den Bundesparteitag der faschistischen NPD vor!
Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

Ab Nürnberg fahren Busse.
Busfahrkarten erhältlich bei:

Buchladen Libresse | Bauerngasse 14 | Nürnberg - Gostenhof
Antifa Anlaufstelle | jeden Donnerstag ab 19.00h | Stadtteilladen Schwarze Katze

redside.tk

Nazis die Straße zurückgeben? Stein für Stein!

4000 gegen Kapitalismus und Nazis

Über 4000 Menschen haben sich heute an der von der organisierten autonomie (OA) initiierten und einem breiten Bündnis linker Gruppen unterstützten revolutionären 1. Mai Demonstration beteiligt. Das Motto lautete „Nazis stoppen! Ausbeutung und Unterdrückung beenden! Kapitalismus abschaffen! Es gibt keine Alternative zur sozialen Revolution”. Wie im Motto schon deutlich wird, lag der Schwerpunkt des Tages auf antifaschistischen Aktivitäten.

Die Vorgeschichte

Die Stadt Nürnberg hatte für den 1. Mai einen Aufmarsch der faschistischen NPD genehmigt [siehe]. Das ist, auch wenn Naziaufmärsche leider in vielen Teilen Deutschlands alltäglich sind, in Nürnberg immer noch ein Skandal. Nürnberg, die ehemalige „Stadt der Reichsparteitage“ war seit 1945 immer ein heißes Pflaster für Nationalsozialisten. Oft wurden in den letzten Jahren Naziaufmärsche in Nürnberg blockiert, wie am 14. Oktober 2006 und am 1. Mai 2005. Doch dieses Mal setzten die Stadtspitze und der Staat alles daran, um das Recht auf faschistische Propaganda in den Straßen von Nürnberg gegen den erklärten Willen der Mehrheit durchzusetzen.

Obwohl bereits im Vorfeld etwa 400 Menschen gegen die städtische und staatliche Duldung von Faschisten und ihren Aufmärschen protestiert hatten [siehe], hielten die politischen Verantwortlichen an ihrem Vorhaben fest.
1000 Sperrgitter und mehr als 50 Straßensperrungen verwandelten die drei Nürnberger Stadtteile, durch die der Naziaufmarsch laufen sollte, in ein Polizeilager. Die BewohnerInnen dieser Stadtteile wurden somit erheblich in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Die Stadtspitze rief die so „eingesperrten“ zynischerweise noch dazu auf, die Rolläden herunter zu lassen und den Nazis „die kalte Schulter zu zeigen“. Diese Haltung spiegelte sich auch im „Protestverhalten“ des offiziellen Nürnbergs wieder. Die städtische Kundgebung fand fernab der Naziroute statt. Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) bezeichnete alle, die der Stadt vorgeworfen hatten, nicht genug gegen den Naziaufmarsch zu tun als „Obergerechte“. Wahrscheinlich meinte er damit auch Charlotte Knobloch, die Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, die zu Recht sagte, der NPD-Aufmarsch sei die Folge der diffus-rechtsextremistischen Stimmung eines ganzen Milieus, das sich in Nürnberg offenbar breit gemacht habe. Am 2. Mai wollen zwei gewählte Vertreter der NPD-Tarnliste „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ in den Nürnberger Stadtrat einziehen [siehe].

Traditionelle revolutionäre 1. Mai Demonstration so groß wie noch nie

Treffpunkt für alle AntifaschistInnen, die direkt an die Naziroute gehen wollten, um gegen die Nazis zu protestieren war die revolutionäre 1. Mai-Demonstration. Sie begann um 10:30 in Gostenhof (Bauerngasse/Ecke Gostenhofer Hauptstr.). Nach zwei kurzen Redebeiträgen von der autonomen Jugendantifa und der organisierten autonomie (OA) zog die schon recht eindrucksvolle revolutionäre Demonstration gut gelaunt los. Auf dem schlossen sich noch etliche Menschen dem Demonstrationszug an, unter anderen etwa 100 Menschen vom 1. Mai-Fest des DGB, so dass sich insgesamt etwa 4000 Menschen beteiligten. An der Spitze der Demonstration befand sich ein riesiger autonomer Block, an dem sich auch Gruppen aus Süddeutschland beteiligten. Die Demo war insgesamt eine bunte Mischung aus organisierten Linksradikalen, SchülerInnen, GewerkschafterInnen, Erwerbslosen, türkischen Organisationen, Menschen aus dem Sozialforum Nürnberg und vielen anderen.
Am Rande der Demonstration, wo ständig Flugblätter verteilt wurden, kam es immer wieder zu Sympathiebekundungen von AnwohnerInnen und PassantInnen.
Als sich die Demonstration dem Abschlusskundgebungsplatz in der Nähe der Naziroute näherte, versperrte die Polizei unvermittelt illegal die genehmigte Route. Die DemoteilnehmerInnen ließen sich jedoch nicht einschüchtern und durchbrachen die Polizeiketten.

Widerstand gegen Nazis

Als die revolutionäre 1. Mai Demonstration an dem angemeldeten Abschlusskundgebungsort angekommen war machte die Polizei deutlich, dass sie bereit, ist unter Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray den Naziaufmarsch durchzuprügeln. Viele DemonstrationsteilnehmerInnen versuchten die Absperrgitter der Polizei zu überwinden und die Route der Nazis zu blockieren. Doch die Polizei-Spezialeinheit USK verhinderte dies durch wildes prügeln und dem Einsatz von Pfefferspray. Kurz darauf stürmte das USK den vorderen Lautsprecherwagen der Demonstration, auf dem zu diesem Zeitpunkt Verletzte versorgt wurden, schnitt die Kabel der Anlage durch, warf Teile der derselben in blinder Zerstörungswut auf den Boden und prügelte auf die Menschen auf dem LKW ein. Mindestens zwei Menschen mussten danach mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus eingeliefert werden. Weiter wurden Sanitäter von der Polizei daran gehindert Verletzte zu versorgen.

Solidarisch zeigten sich jedoch einige AnwohnerInnen, die die Demonstranten mit Wasser aus ihren Wohnungen versorgten, was zur Erstbehandlung bei Verletzungen durch Pfefferspray sehr wichtig ist.
Nach der Stürmung des Lautsprecherwagens wurde die Demonstration für beendet erklärt und die TeilnehmerInnen verteilen sich entlang Naziroute. Dabei wurde AntifaschistInnen der Zugang zur weiter nördlich, ebenfalls an der Naziroute gelegenen Kundgebung des gemäßigt linken Bündnisses „Nürnberger Bündnis gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2008“ von der Polizei verwehrt. Dieses Bündnis hatte dazu aufgerufen, die Nazis zu blockieren und konnte etwa 500 Menschen mobilisieren..
Im Verlauf des Tages kam es zu mehreren Versuchen, die Naziroute zu blockieren und zwar aus dem gesamten Spektrum der GegendemonstrantInnen. Auf die Naziroute kamen jedoch nur Kleingruppen und wurden dann auch sehr schnell weggeprügelt.
Dennoch gab es an der gesamten Naziroute lautstarken Protest und auch die Hauptkundgebung der NPD, die etwa 1500 Nationalsozialisten herangekarrt hatte, wurde unter Protest von etwa 4000 GegendemonstrantInnen abgehalten.
Nachdem die Nazis abgezogen waren feierten noch Tausende auf dem internationalistischen Straßenfest in Gostenhof.

Angesichts des martialischen Polizeiaufmarsches und der weiträumigen Absperrungen, die die an der Route des NS-Aufmarsches gelegenen Stadtteile in einen Belagerungszustand versetzten, war es leider unmöglich, den Naziaufmarsch zu blockieren.

Ein Sprecher der organisierten autonomie (OA) sieht den Tag aber dennoch als Erfolg der revolutionären antifaschistischen Linken. „Erneut demonstrierten tausende Menschen für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für eine Welt, ohne Kapitalismus. Weiter wurde erneut klargestellt, dass FaschistInnen und RassistInnen mit entschlossenem Widerstand zu rechnen haben, wenn sie in Nürnberg marschieren wollen, und das obwohl die Stadt Nürnberg alles versucht hatte, um möglichst viele Menschen davon abzuhalten direkt gegen die Nazis zu protestieren. Auch dass der Aufmarsch der NPD nicht verhindert werden konnte, schmälert diesen Erfolg nicht. Es wird im Gegenteil deutlich, wie weit der Staat und die Stadt Nürnberg gehen muss, um die Nazis vor legitimen antifaschistischen Widerstand zu schützen“ so Julius Schöberl von der OA.

Für die Stadtspitze jedoch war der 1. Mai ein Flop. Selbst die Polizei zählte bei der abseits der Naziroute stattfindenden städtischen Kundgebung, auf der auch der als Abschiebe-Minister bekannt gewordene Ministerpräsident Günther Beckstein sprach, nur 4000-5000 TeilnehmerInnen, während in den Jahren zuvor, bei ähnlichen Gelegenheiten, noch von mehr als 7000 TeilnehmerInnen die Rede war. Der revolutionären 1. Mai-Demonstration hatten sich jedoch rund 1000 Menschen mehr als letztes Jahr angeschlossen. Bitter ist jedoch, dass durch die Polizeitaktik und die Aufrufe der Stadtspitze, nicht direkt gegen Nazis zu protestieren, zum ersten Mal seit 1945 ein nationalsozialistischer Großaufmarsch nahezu unbehelligt durch Nürnberg marschieren konnte.

Erstveröffentlichung auf indymedia